Wie schützen wir uns vor islamistischer Gewalt?
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Der Messerangriff in Solingen, bei dem drei Menschen getötet und mehrere schwer verletzt wurden, hat die Frage der Inneren Sicherheit in Deutschland erneut in den Fokus gerückt. Der IS reklamiert die Tat für sich. Der tatverdächtige Syrer hätte bereits Mitte 2023 abgeschoben werden sollen. Der Anschlag verstärkt, insbesondere eine Woche vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, die Frage, ob der deutsche Rechtsstaat tatsächlich alle Mittel ausschöpft, um seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Caren Miosga diskutiert mit ihren Gästen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um der Bevölkerung Sicherheit zu garantieren, ohne dabei Grundrechte zu verletzen. Was bringen verschärfte „Anti-Messer-Gesetze“ tatsächlich? Wie können Abschiebungen schneller und konsequenter umgesetzt werden, um derartige Vorfälle zu verhindern?
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