Claim OwnershipPolitik – VOL.AT
Subscribed: 10Played: 13,504
Subscribe
Description
VOL
4934 Episodes
Reverse
Die Einnahmen aus dem Verkauf von Waffen und militärischen Dienstleistungen durch die 100 größten Waffenproduzenten stiegen im Vorjahr um 5,9 Prozent. Sie erreichten einen Rekordwert von 679 Milliarden US-Dollar (586,05 Mrd. Euro), geht aus neuen Daten des Stockholmer Instituts für Internationale Friedensforschung (SIPRI) hervor, die am Montag veröffentlicht wurden. Im Jahrzehnt 2015-24 wuchsen sie um 26 Prozent. 49 Prozent der Umsätze machten Unternehmen in Nordamerika.
Papst Leo XIV. hat im Libanon zu neuem Engagement für Frieden und Versöhnung in dem von Krieg und Krisen gebeutelten Land aufgerufen. Das Oberhaupt der katholischen Kirche besucht das Land im Rahmen seiner ersten Auslandsreise seit seiner Wahl vor gut einem halben Jahr. Er traf am Sonntag in Beirut ein, zuvor hatte er die Türkei bereist. Leo kündigte bereits vor der Libanon-Visite an, dort die "Friedensbotschaft im Nahen Osten erneut verkünden" zu wollen.
Die NEOS wollen sich in Sachen Budgetkonsolidierung nicht mit der am Freitag erfolgten Einigung beim Stabilitätspakt zufrieden geben. Diese müsse "der Auftakt für die großen Reformen sein", forderte der Generalsekretär der Regierungspartei, Douglas Hoyos, am Sonntag via Aussendung: "Wir müssen jetzt an die Strukturen ran - nicht nur im Bund, auch in den Ländern." Aus der Opposition drängt auch die FPÖ auf "nachhaltige Strukturreformen und Einsparungen im System".
Bei einer Schweizer Volksabstimmung zeichnet sich ein deutliches Nein zur Einführung eines allgemeinen Bürgerdienstes und einer Erbschaftssteuer für Reiche ab. Laut dem offiziellen Endergebnis lehnten am Sonntag 84,2 Prozent den Bürgerdienst ab. 78,3 Prozent stimmten gegen den Vorschlag der Jungsozialisten (Juso), eine Steuer von 50 Prozent auf Erbschaften ab 50 Millionen Franken (53,66 Mio. Euro) zu erheben.
Der wegen Korruption angeklagte israelische Premier Benjamin Netanyahu hat Präsident Yitzhak (Isaac) Herzog offiziell um Begnadigung gebeten. Ein entsprechendes Gesuch sei eingereicht worden, teilte das israelische Präsidentenbüro am Sonntag mit. Es handle sich um ein "außergewöhnliches Gesuch mit weitreichenden Konsequenzen". Netanyahu erklärte per Video, dass durch ein sofortiges Ende des Prozesses gegen ihn die dringend notwendige nationale Versöhnung vorangetrieben werde.
Nach einem hart geführten Wahlkampf und der Einmischung von US-Präsident Donald Trump in Form einer Wahlempfehlung hat in Honduras die Präsidentenwahl begonnen. Rund 6,5 Millionen Bürger des mittelamerikanischen Landes sind aufgerufen, über die Nachfolge der linken Präsidentin Xiomara Castro abzustimmen. "Das honduranische Volk wird trotz widriger Umstände zur Wahl gehen", sagte Regierungskandidatin Rixi Moncada, von der Partei Libre, bei der Stimmabgabe.
Die Grünen präsentieren mit "Einfach Wirtschaften" ein Reformpaket zur Entlastung von Betrieben. Weniger Bürokratie, eine modernisierte Gewerbeordnung und eine zentrale Anlaufstelle für Unternehmen stehen im Mittelpunkt des 3-Punkte-Plans.
Die Caritas warnt vor den Auswirkungen der angespannten Budgetsituation auf die laufenden Kollektivvertragsverhandlungen in der Sozialwirtschaft. Präsidentin Nora Tödtling-Musenbichler fordert Investitionen statt Kürzungen bei Pflege, Sozialhilfe und Armut.
Die Caritas weist erneut auf die schwierigen Rahmenbedingungen für die laufenden Kollektivvertragsverhandlungen in der Sozialwirtschaft hin. Bei der aktuellen Budgetsituation werde es "sehr, sehr schwierig", große Lohnerhöhungen durchzukriegen, sagte Präsidentin Nora Tödtling-Musenbichler in der ORF-"Pressestunde". In der Sozialhilfe tritt die Caritas als Arbeitgeber auf. Tödtling-Musenbichler stellte sich zudem gegen Kürzungen bei Sozialhilfe und Pflegebonus.
Zur geplanten StVO-Novelle sind 94 Stellungnahmen eingegangen. Die Regierung kündigt eine sorgfältige Prüfung an. Erste Änderungen sollen bereits ab Mai 2026 gelten – unter anderem für E-Scooter, E-Mopeds und digitale Zufahrtsregelungen.
Die Defizite von Ländern und Gemeinden in Österreich fallen höher aus als geplant. Laut neuem Stabilitätspakt droht 2026 ein Minus von 1,13 Prozent des BIP. Damit steigt der Konsolidierungsdruck auf den Bund deutlich.
ÖVP-Chef Christian Stocker will bei der nächsten Nationalratswahl erneut als Kanzlerkandidat antreten. In einem Interview betonte er seinen Gestaltungswillen und wies Gerüchte über parteiinterne Diskussionen oder eine Rückkehr von Sebastian Kurz zurück.
Russland hat erneut heftige Angriffe auf die Ukraine geflogen. Bei russischen Drohnenangriffen nahe der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach Angaben des örtlichen Regionalgouverneurs ein Mensch getötet worden. Bei den Angriffen auf die Stadt Wyschhorod seien zudem elf Menschen verletzt worden, darunter ein Kind, erklärte der Regionalgouverneur von Kiew, Mykola Kalaschnyk, am Sonntagmorgen im Onlinedienst Telegram. Die Anzahl der Verletzten könnte demnach noch steigen.
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) möchte sein Amt noch länger ausüben. Mit seiner Nachfolge werde er sich erst "nach der nächsten Nationalratswahl beschäftigen", sagte er im Interview mit der "Kronen Zeitung" (Sonntag). Folglich werde er bei dieser als Spitzenkandidat für die ÖVP antreten und einstweilen "natürlich" Kanzler bleiben, so Stocker: "Mich erfüllt diese Aufgabe mit viel Freude." Nach seiner Rückenoperation ist er "vollkommen schmerzfrei".
Drei Jahre nach dem Amtsantritt von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bleibt ihre postfaschistische Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens - FdI) Italiens stärkste Einzelkraft. Laut einer vom Meinungsforschungsinstitut Ipsos durchgeführten Umfrage, die am Sonntag von der Mailänder Tageszeitung "Corriere della Sera" veröffentlicht wurde, liegt die Partei stabil bei 28 Prozent der Stimmen. Das sind zwei Prozentpunkte mehr als bei den Parlamentswahlen im Jahr 2022.
Können Kinder dem Unterricht der ersten Klasse Volksschule vermutlich nicht folgen, "ohne körperlich oder geistig überfordert zu werden", müssen sie laut Schulpflichtgesetz die Vorschule besuchen. Das soll Entwicklungsrückstände ausgleichen und spätere schulische Misserfolge vermeiden. In der Praxis gelingt das laut einer Studie des Instituts für Höhere Studien (IHS) aber zu wenig. Ob Kinder in der Vorschule landen, hängt außerdem stark von Bundesland ab.
Öfter einmal aufs Herz hören. Diesen Rat gibt der Schweizer Psychologe Claude Heini auch Politikern. Sie sind nämlich oft mit schwierigen Entscheidungen konfrontiert, so wie etwa der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj angesichts der verschiedenen internationalen Pläne für sein Land. Setze man in schweren und komplexen Situation rein auf Kopfentscheidungen, "sind die Antworten beschränkt", so Heini. In Verbundenheit mit dem Herzen ließen sich Konflikte besser lösen.
Die AfD-Spitze prüft nach Angaben von Parteichef Tino Chrupalla den fragwürdigen Auftritt eines Teilnehmers beim Gründungskongress der neuen Jugendorganisation.
US-Präsident Donald Trump hat den Luftraum über und um Venezuela für geschlossen erklärt. "An alle Fluggesellschaften, Piloten, Drogendealer und Menschenschmuggler, bitte betrachtet den Luftraum über und um Venezuela als vollständig geschlossen", schrieb Trump am Samstag auf seinem sozialen Netzwerk Truth Social. Es war nicht unmittelbar klar, ob sich aus dem Posting direkte Folgen ergeben. Venezuelas Regierung beschwerte sich über die "kolonialistische Bedrohung".
US-Präsident Donald Trump (79) hat am Samstag mit einer scharf formulierten Warnung auf seinem Kurznachrichtendienst Truth Social für Aufsehen gesorgt.
Comments
Download from Google Play
Download from App Store
United States