Gernot Kanduth wurde beim Tag der Richterinnen und Richter am Donnerstag und Freitag als Präsident der Richtervereinigung (RiV) wiedergewählt. Ebenfalls bestätigt wurde der Rest des Präsidiums. “Wir sind dankbar für das Vertrauen unserer Mitglieder und sehen dieses als Auftrag, weiterhin konsequent für die Funktionsfähigkeit der Gerichtsbarkeit und die Unabhängigkeit der Rechtsprechung einzutreten”, sagte Kanduth. Die RiV warnte vor einem personellen Engpass in der Justiz.

Österreichweit fehlen aktuell rund 250 richterliche Planstellen, was die Arbeitsbelastung und die Dauer von Verfahren spürbar erhöhe. Die Vereinigung bekräftigt daher ihre Forderung nach einer ausreichenden personellen Ausstattung der Gerichte. Unter dem Motto “Deshalb Rechtsstaat: Erklären – Verstehen – Verteidigen” befassten sich die Richter sowie Gäste aus Politik und Wissenschaft zwei Tage lang mit der Frage, wie es gelingen könne, die Bedeutung des Rechtsstaats und den Wert einer unabhängigen Gerichtsbarkeit für eine liberale Demokratie stärker zu verankern.

Kanduth folgte auf Matejka

Kanduth steht seit Sommer 2023 an der Spitze der Richtervereinigung. Damals folgte er auf Sabine Matejka, die das Amt nach sechs Jahren aufgrund von Querelen innerhalb der schwarz-grünen Bundesregierung zurücklegte. Die Regierung konnte sich lange nicht auf die Besetzung der Spitze des Bundesverwaltungsgerichts einigen, für die Matejka als bestgereihte Kandidatin aufschien. Als Vizepräsident und -präsidentinnen ebenfalls wiedergewählt wurden Harald Wagner, Yvonne Summer und Maria Nazari-Montazer.

(APA)