SPD-Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld-Reform schafft erste Hürde
Update: 2025-11-26
Description
Aus dem Bürgergeld soll eine Grundsicherung werden – dem hat auch die SPD im Koalitionsausschuss zugestimmt. Aber viele in der Partei sind nicht zufrieden. Deshalb arbeiten sie daran, ein Mitgliederbegehren beim Parteivorstand einzureichen. Und dem sind sie heute einen Schritt näher gekommen: Der Parteivorstand hat den Zugang zu Online-Plattform freigemacht. Auf der können sich jetzt Parteimitglieder als Unterstützer eintragen. Nur diese Stimmen zählen, und damit das Mitgliederbegehren überhaupt zustandekommt, müssten ein Prozent der Parteimitglieder zustimmen- das wären um die 3.500. Der Anstoß kam von der SPD-Politikerin Franziska Drohsel. SWR-Aktuell-Moderatorin Vanja Weingart hat mir ihr gesprochen.
Comments
In Channel
Download from Google Play
Download from App Store
United States00:00
00:00
1.0x
