Moskau hat die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch zu ihrer Liste “unerwünschter” Organisationen hinzugefügt und der Gruppe mit Sitz in New York so die Arbeit in Russland verboten. Der Kreml begründete seine Entscheidung am Freitag nicht. Damit ist es den russischen Behörden nun erlaubt, Mitarbeiter der Organisation oder Menschen, die Geld an sie spenden, strafrechtlich zu verfolgen.

Die Leiterin der Abteilung von Human Rights Watch für Europa und Zentralasien, Tanja Lokschina, sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Organisation werde nun “noch härter” arbeiten, “um das harte Vorgehen des Kreml gegen die russische Zivilgesellschaft offenzulegen und über russische Verbrechen in der Ukraine zu berichten.” Sie sei “nicht überrascht” über die Ausweisung als “unerwünschte” Organisation, fügte Lokschina hinzu.

Moskau hatte Human Rights Watch gemeinsam mit dutzenden weiteren Organisationen bereits kurz nach Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine im Februar 2022 aus dem Land verbannt. Human Rights Watch veröffentlicht Berichte über Verbrechen von Armeen und Regierungen weltweit und hat den russischen Krieg in der Ukraine wiederholt verurteilt. Die Organisationen wirft der russischen Armee in der Ukraine eine “Litanei von Verbrechen” vor. Moskau weist die Vorwürfe zurück.

Human Rights Watch reiht sich mit seiner Ausweisung als “unerwünscht” in eine lange Liste ausländischer Organisationen ein, die in Russland verboten sind. Unter anderem betrifft das die Tierschutzorganisation World Wildlife Fund, die Umweltorganisation Greenpeace und die Stiftung des britischen Pop-Stars Elton John, die sich dem Kampf gegen die Immunschwächekrankheit Aids widmet.

(APA/AFP)